Angriff FDP auf BfS
Liebe Schwelmerinnen,
liebe Schwelmer!
Es scheint, als ob Herr Schwunk (FDP) zuviel Zeit hätte. Stets verfolgt der die Aktivitäten der BfS mit dem Ziel, uns zu diskreditieren oder um uns „Tatenlosigkeit“ vorzuwerfen.
Richtig: wir haben wenig Anträge in Rat und Ausschüssen gestellt und wir haben keine „Anfragen“ an die Verwaltung losgelassen. Dafür gibt es Gründe, die wir Ihnen hier erläutern werden.
Herr Schwunk scheint der Meinung zu sein, dass die Aktivität einer politischen Gruppe in „Anträgen pro Quartal“, in „Anfragen pro Monat“ oder „Presseerklärungen pro Woche“ gemessen werden müsse und dass möglichst hohe Werte für eine große und gute Aktivität stünden. Ja, richtig: Herr Schwunk hat viele Anträge eingebracht und viele Anfragen an die Stadtverwaltung gestellt. Letztere meistens mit dem Ziel, der Stadtverwaltung „Tatenlosigkeit“ oder „Unfähigkeit“ vorwerfen zu können.
Was hat Herr Schwunk damit erreicht ? Inzwischen ist die FDP alleine und isoliert im Rat. Jeder Antrag, jede Anfrage löst eine Menge Arbeit in der Stadtverwaltung aus. Es müssen Vorlagen erstellt werden und es wird jede Menge Papier bedruckt. Anschließend muss der „Wust“ auch noch verteilt werden – Porto und Verpackung kommen also noch dazu. Und dann ? Dann müssen Rats- und Ausschussmitglieder in ihrer ohnehin knappen Freizeit die oft unsinnigen Anträge lesen, verstehen, bewerten und eine Meinung bilden. Noch mehr Arbeit! Dann wird abgestimmt und die allermeisten FDP-Anträge sind danach ad acta gelegt. Ja, sie kommen nie wieder zur Vorlage! Sehr, sehr wenigen Anträgen wurde in der Vergangenheit zugestimmt – meistens auch erst dann, wenn Herr Schwunk inhaltliche „Korrekturen“ anbiedernd akzeptiert hat und der Beschlussvorschlag umformuliert wurde. Diese sehr wenigen Anträge haben genauso viel bewirkt: NICHTS! GAR NICHTS!
Tatsächlich redet Herr Schwunk gerne und oft vom „Sparen“. Im „Wahlporgramm 2009 – 2014“ führt er einen „22-Punkte-Sparplan“ an. Er hat in unseren Augen den 23. Punkt vergessen: „Keinen Antrag um des Antrages willen“! Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung könnten in der Bearbeitungszeit für einen FDP- Antrag tatsächlich Wichtigeres für die Stadt Schwelm und ihre Einwohnerinnen und Einwohner erledigen.
Die BfS messen ihren Erfolg nicht in „Anträgen pro Quartal“, „Anfragen pro Monat“ oder „Presseerklärungen pro Woche“. In den vergangenen fünf Jahren war es sehr schwierig, Mehrheiten für Ideen zu finden. Selbstverständlich hätten auch die BfS eine „Antragsflut“ loslassen können – gebracht hätte es uns Isolation, aber keinen Fortschritt für Schwelm. So war es uns in den vergangenen Jahren ein vordringliches Anliegen, stabile Mehrheiten für eine gemeinsame und zukunftsorientierte Politik in Schwelm zu suchen. Die langsame und oft vorsichtige Annäherung der Fraktionsvorsitzenden von CDU und BfSwurde von Paul Frech begonnen und nach seinem viel zu frühen und plötzlichen Tode durch Oliver Flühshöh fortgesetzt. Alle drei Fraktionsvorsitzenden mussten in ihren Organisationen deutliche Widerstände überbrücken und Vorurteile abbauen.
Ebenso konnten sich BfS und SWG nach dem Wechsel der Fraktionsvorsitzenden wieder vorsichtig annähern und die zweifelsohne vorhandenen Gemeinsamkeiten stärken. Auch hier sind noch viele Vorurteile und Vorbehalte auszuräumen. Dazu kommt, dass jeder sein eigenes Profil behalten und stärken möchte – eine Tatsache, die ein solches Vorhaben erschwert.
Sie verstehen sicherlich, dass eine solche Kooperationsstrategie Zeit und Geduld benötigt, für Schwelm aber dringend notwendig ist, um die Weichen für die Zukunft zu stellen. Anträge um der Anträge willen, Anfragen über Anfragen und Presseerklärungen zu jedem „Staubkorn“ sind da völlig kontraproduktiv.
Auch der künftige Rat wird sich wieder durch schwierige Mehrheitsverhältnisse auszeichnen, möglicherweise noch mit einem Wechsel des Bürgermeisters. Um die Situation „jeder gegen jeden“ zu verhindern, bemühen sich die BfS zur Zeit vordringlich darum, stabile und verlässliche Mehrheiten zu finden, um die dringenden Probleme – für deren Lösung sicher jeder eine andere Idee hat – tatsächlich im Konsens zu lösen. Auch hier streben die BfS die Rolle des Mittlers und des Vermittlers an, um tatsächliche Zusammenarbeit zu erreichen.
Warum schließt Herr Schwunk sich nicht an und beginnt statt dessen die BfS auf das Schärfte zu attackieren ? Die Antwort auf diese Frage ist recht einfach zu finden: Herr Schwunk möchte uns unsere Wähler „abnehmen“ und versucht Ihnen zu „beweisen“, dass er uns für einen untätigen, unkoordinierten Haufen hält. Herr Schwunk weiß, dass sich bürgerliche „Wechselwähler“ zwischen BfS, SWG und FDP entscheiden könnten. Dieses Potential möchte er „ausschöpfen“ und versucht, das in seinen Augen „schwächste“ Glied zu brechen.
Nun, Sie können Ihm diesen Gefallen tun und FDP wählen. Das ist Ihr gutes Recht. Vielleicht werfen Sie uns dann auch aus dem Rat hinaus oder machen uns bedeutungslos. Herr Schwunk wird sich sicherlich laut und öffentlich darüber freuen.
Für die großen Parteien im Rat wird es dann jedoch unangenehm. Möglicherweise muss eine der großen Parteien in „Koalitionsverhandlungen“ mit Herrn Schwunk eintreten, um eine dauerhafte Mehrheit bilden zu können. Jeder weiß, dass eine Koalition mit Herrn Schwunk bedeutet, von Herrn Schwunk höchstpersönlich „am Nasenring durch die Stadt geführt“ zu werden. Für den betroffenen Koalitionspartner bedeutet dies, Zugeständnisse am laufenden Band machen zu müssen. Wenn nicht, koaliert Herr Schwunk halt eben mit „den anderen“ – so wie es die FDP bundesweit macht: heute so, morgen so – hier so, dort eben so.
In den Augen der BfS sehen stabile Verhältnisse anders aus. Sie entscheiden darüber. Bitte denken Sie am 30. August 2009 an die BfS.